Patente: Das müssen Start-ups wissen

Patente

Alles rund um das Thema Patente für Gründer hat die Science4Life Initiative für euch in diesem Gastbeitrag zusammengefasst.

Patente können die Geschäftsidee bis maximal 20 Jahre vor Nachahmungen schützen und sind damit ein klarer Wettbewerbsvorteil für Start-ups. Besonders Gründer im High-Tech-Bereich, die einen Investor überzeugen möchten, sollten sich mit dem Thema Patentschutz auseinander setzen. Denn für Investoren sind junge Unternehmen, die ein Patent auf ihre Erfindung angemeldet haben, besonders interessant. Allerdings gibt es rund um das Patent einiges zu beachten – sowohl was den Anmeldungsprozess als auch was die Kosten angeht.

Kriterien für den Patentschutz

Es gibt im Grunde drei Kriterien, die ein Produkt erfüllen muss, um eine realistische Chance auf Patentschutz zu haben:

  • Die Neuheit der Erfindung: Das Produkt darf zum Anmeldetag des Patents nicht zum aktuellen Stand der Technik gehören. Das bedeutet auch, dass die Erfindung zur Patentanmeldung noch nicht öffentlich vorgestellt oder benutzt wurde.
  • Die erfinderische Tätigkeit: Eine erfinderische Tätigkeit ist nur dann gegeben, wenn sie für den „Durchschnittsfachmann“ auf dem jeweiligen Gebiet nicht naheliegend ist und dessen Können übersteigt. Man spricht in diesem Fall auch von der sogenannten „Erfindungshöhe“.
  • Die gewerbliche Anwendbarkeit: Eine Erfindung ist gewerblich anwendbar, wenn sie auf einem beliebigen Gebiet gewerblich genutzt werden kann – im Prinzip geht es um die praktische Verwendung der Erfindung und ob sich daraus ein Geschäftsmodell ableiten lässt.

Das vollständige Merkblatt für Patentanmelder mit allen Details können Gründer auch beim Deutschen Patent- und Markenamt online herunterladen.

Deutsche, europäische oder internationale Patentanmeldung

In der Regel sollten deutsche Start-ups mit der Patentanmeldung in Deutschland beginnen. Denn damit haben sie sich bereits ein exklusives Recht eingeräumt und können je nach Budgetsituationen entscheiden, ob und wann sie den Patentschutz ausweiten. Denn die Kosten für die Patentanmeldung in verschiedenen Ländern können schnell skalieren und damit den Geschäftserfolg gefährden.

  • In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für die Patentanmeldungen zuständig.
  • Für europäische Anmeldungen können sich Gründer an das European Patent Office (EPO)
  • Internationale Patente können mittels des Patent Cooperation Treaty (PCT) angemeldet werden. Das ist im Vergleich zur direkten Einreichung über die Paris Convention Treaty der kostengünstigere Weg, wenn das Produkt in zwei oder mehr Ländern geschützt werden soll.

Wie viel kostet ein Patent?

Viele Gründer stellen sich die Frage, ob sich die Patentanmeldung lohnt. Die Vorteile sind schnell klar, trotzdem sollten Start-ups abwägen, ob sich die Dauer und die Kosten für ein Patent langfristig auszahlen. Denn ein Patent ist mit verschiedenen Kosten verbunden, die von Land zu Land variieren:

  • Kosten für die Patentanmeldung: Für jedes Land fallen andere Patentanmeldungsgebühren In Deutschland kostet die Anmeldung eines Patents mit zehn Patentansprüchen 40 Euro. Dazu kommen Gebühren in Höhe von 300 Euro für den Rechercheantrag sowie 150 Euro für die Prüfung.
  • Jahresgebühren: Nach der Patentanmeldungen beim DPMA werden Jahresgebühren fällig, um den Patentschutz aufrecht zu halten. Sie beginnen bei 70 Euro im dritten Patentjahr und steigern sich kontinuierlich bis auf knapp 2.000 Euro im 20. Jahr.
  • Anwalts- und Gerichtskosten: Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Patent während seiner Gültigkeitsdauer angefochten wird, ist relativ hoch. Darum sollten Start-ups Rücklagen für einen Rechtsstreit bilden. Der im Verfahren unterlegene zahlt zwar die Kosten, aber bis zur endgültigen Entscheidung des Bundespatentgerichts müssen die Kosten ausgelegt werden.
  • Europäische Patentanmeldung: Die Anmeldegebühr beim Europäischen Patentamt beträgt 120 Euro (ab 35 Seiten werden zusätzliche Kosten fällig), die Recherchegebühr beläuft sich auf 1.300 Euro. Für die Benennungs-, Prüfungs-, Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühr werden noch mal 3.220 Euro fällig. Im dritten Patentjahr beträgt die Jahresgebühr 470 Euro und steigert sich bis auf 1.575 Euro ab dem 10. Patentjahr. 

WIPANO: Bis zu 50 Prozent Förderung durch das BMWi möglich

Der Bund unterstützt kleine und mittlere Unternehmen, die in den letzten fünf Jahren noch kein Patent angemeldet haben mit dem WIPANO-Programm. Seit 2015 bezuschusst das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Patentanmeldungen bis zu 50 Prozent – der Zuschuss ist auf 16.000 Euro gedeckelt.

Über Science4Life e.V.

Science4Life ist eine unabhängige Gründerinitiative, die deutschlandweit Beratung, Betreuung und Weiterbildung von jungen Unternehmen in den Branchen Life Sciences, Chemie und Energie kostenfrei anbietet. Sie wurde bereits 1998 als Non-Profit-Organisation ins Leben gerufen und ist seit 2003 ein Verein. Initiatoren und Sponsoren sind die Hessische Landesregierung und das Gesundheitsunternehmen Sanofi. Der alljährlich ausgetragene Businessplan-Wettbewerb „Science4Life Venture Cup“ lädt jedes Jahr Ideenträger aus ganz Deutschland ein, innovative Geschäftsideen aus den Bereichen Life Sciences, Chemie und Energie in Unternehmenserfolge umzusetzen. Zusätzlich werden Spezialpreise für die besten Einreichungen im Bereich Energie vergeben. Damit ist er der bundesweit größte Businessplan-Wettbewerb dieser wichtigen Zukunftsbranchen. Er bündelt zur Unterstützung der Gründer fachspezifische Expertise in einem Experten-Netzwerk aus über 190 Unternehmen und Institutionen mit über 300 ehrenamtlich tätigen Experten. Seit 1998 haben mehr als 6.500 Teilnehmer über 1.900 Geschäftsideen, darunter 1.049 detailliert ausgearbeitete Businesspläne erarbeitet und auf den Prüfstand gestellt. Über 900 neu gegründete Unternehmen wurden geschaffen.